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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt seit Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der Sitzung des Stadtrats am 12. November 2019 wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Schriftliche Anfragen
    3.1 Anfrage der CDU-Fraktion: "Unterrichtssituation an Trierer Grundschulen"
    3.2 Anfrage der CDU-Fraktion: "Entwicklung Jägerkaserne"
    3.3 Anfrage der Linksfraktion: "Situation Obdachloser im Winter"
    3.4 Anfrage der FDP-Fraktion: "Auslastung der Trierer Grundschulen"
    3.5 Anfrage der FDP-Fraktion: "Schulsozialarbeit an den Trierer Schulen"
    3.6 Anfrage der FDP-Fraktion: "Sachstand Hackathon"
    3.7 Anfrage der FDP-Fraktion: "Parkplätze in Trier"
  4. Anträge der Fraktionen
    4.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Pfand gehört daneben" - Finale Einführung von Pfandringen
    4.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Errichtung eines Skaterparks"
    4.3 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: "Resolution: Triers' Beitritt zum Bündnis Sichere Häfen""
    4.4 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Linksfraktion und der FDP-Fraktion:"Petrisbergaufstieg (ÖPNV-Querachse) - Wiederaufnahme der Projektentwicklung"
    4.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: "Stellplatzsatzung"
    4.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: "Baumschutzsatzung"
    4.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: "Optimierung der Parkraumbewirtschaftung"
    4.8 Antrag der CDU-Fraktion: "Resolution: Bessere Unterstützung des Öffentlichen Personennahverkehrs"
    4.9 Antrag der CDU-Fraktion: "Prüfauftrag VRT-Ticket bei städtischen Veranstaltungen"
    4.10 Antrag der AfD-Fraktion: "Straßenausbaubeiträge Eltzstraße"
    4.11 Antrag der FDP-Fraktion: "Prüfauftrag Fahrradträger für Stadtbusse"
  5. Geschäftsordnung des Rates der Stadt Trier
  6. Ersatzbeschaffung eines NetApp-Filer - Grundsatz- und Ausführungsbeschluss Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 GemO
  7. Nachwahl von Gremienmitgliedern des Zweckverbandes Wasserwerk Ruwer
  8. Gründung der SWT Bädergesellschaft mbH (Arbeitstitel) durch die SWT Stadtwerke Trier GmbH
  9. Beihilferechtliche Betrauung Trier Tourismus und Marketing GmbH
  10. Energetische Optimierung der vereinseigenen Toni-Chorus-Halle des Postsportvereins Trier e.V. (2. Bauabschnitt) - Kostenfortschreibung - Gewährung eines weiteren anteiligen städtischen Zuschusses - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  11. Hochdrei³ - Stadtbibliotheken verändern - Förderantrag der öffentlichen Stadtbibliothek Palais Walderdorff bei der Kulturstiftung des Bundes
  12. Einführung des "Diesterweg-Stipendiums" in Trier als Kooperationsprojekt der Nikolaus-Koch-Stiftung und der Stadt Trier
  13. Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates für die Legislaturperiode 2019 - 2024
  14. Sanierung städtischer Wohngrundbesitz - Sanierung des Objektes Magnerichstr. 4/6 - Kostenfortschreibung
  15. Bericht der Besuchskommission
  16. Anpassung der Zuschüsse für die sozialpädagogisch qualifizierte Schulkindbetreuung im Stadtteil Mariahof in Trägerschaft des Palais e.V. in Organisationseinheit mit dem Jugendtreff
  17. Inklusionshilfen an Trierer Schulen - Verwendung der Mittel aus dem Unterstützungsfonds nach § 109 b SchulG, Weiterentwicklung des Konzepts und Teilnahme an einem Transferprojekt
  18. Fortführung des Fachkräfte- und Elternbildungsprogramms "Gute Seiten, schlechte Seiten" zur digitalen Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen durch die Suchtberatung "Die Tür e.V."
  19. Entwicklungsmaßnahme Brubacher Hof - Aufhebungssatzung
  20. Bebauungsplan BW 83 "Irrbachquartier" (ehem. Jägerkaserne, ehem. SWT-Busdepot) - Aufstellungsbeschluss
  21. Herrichtung der Kindertageseinrichtung "Im Freschfeld" mit 7 Gruppen in Betriebsträgerschaft der Stadt Trier - Kostenfortschreibung
  22. Neubau der Kindertagesstätte Trier-Feyen mit Mensa und zwei Klassenräumen der Grundschule Feyen - Änderungsbeschluss zu der Drucksache 463/2017- Kostenfortschreibungsbeschluss
  23. Mündliche Anfragen

Die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt