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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt seit Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Teil 1 der Sitzung: TOP 1 bis teilweise TOP 7.1 (Länge: 7:15 Stunden)

Teil 2 der Sitzung: Rest TOP 7.1 bis Ende (Länge: 1:05 Stunden)

Bei der Sitzung des Stadtrats am 29. August 2019 wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  2. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Schriftliche Anfragen
    4.1 Anfrage der CDU-Fraktion: "Sachstand Wolfsberghalle"
    4.2 Anfrage der SPD-Fraktion: "Debatte über EU Mikroplastikverbot - Konsequenzen für Trierer Sportvereine?"
    4.3 Anfrage der AfD-Fraktion: "Wohnungsbedarf - IW-Studie"
    4.4 Anfrage der Linksfraktion: "Nicht bebaute aber mit Baurecht ausgewiesene Grundstücke in privatem und städtischem Besitz"
    4.5 Anfrage der Linksfraktion: "Aufstellung der Bioabfalltonnen im Stadtgebiet"
    4.6 Anfrage der FDP-Fraktion: "China Reise von Dezernent Ludwig"
    4.7 Anfrage der FDP-Fraktion: "Sozialer Wohnungsbau in Filsch"
    4.8 Anfrage der FDP-Fraktion: "Baugebiete im Flächennutzungsplan"
  5. Anhörung nach § 35 Abs. 2 GemO zum Thema "Klimanotstand" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  6. Anträge der Fraktionen
    6.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Linksfraktion: "Klimanotstand"
    6.2 Brubacher Hof
       6.2.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Linksfraktion und der UBT-Fraktion: "Brubacher Hof"
       6.2.2 Antrag der AfD-Fraktion: "Entwicklungssatzung Brubacher Hof aufheben"
    6.3 Antrag der SPD-Fraktion: "Mietenwahnsinn stoppen - Bezahlbarer Wohnraum in Trier"
    6.4 Antrag der AfD-Fraktion: "Straßenausbaubeiträge Eltzstraße"
    6.5 Antrag der FDP-Fraktion: "Prüfauftrag an die Verwaltung zur Begrünung von Haltestellendächern"
  7. Neufassung der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T. zum 01.01.2020
    7.1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Anhörung von Expertinnen/Experten nach § 35 Abs. 2 GemO zum Thema "Entwicklung der Abfallentsorgung, -verwertung und Gebührenentwicklung für die Bürger/innen der Stadt Trier"
    7.2 Neufassung der Gebührensatzung des Zweckverbandes A.R.T. zum 01.01.2020
    7.3 5. Änderung der Abfallsatzung
  8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
  9. Nachwahlen von Ausschussmitgliedern
  10. Wahl eines Mitglieds und dessen Stellvertretungen für das Kuratorium der Europa-Stiftung
  11. Mitgliederversammlung QuattroPole - Nachwahl
  12. Bestätigung der Bestellung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderungen
  13. Nachwahl und Neubesetzung in den Gremien der städtischen Beteiligungsunternehmen (Bürgerservice gGmbH, Zweckverband Freibad Ruwertal, Trier Tourismus und Marketing GmbH, Messe- und Veranstaltungsgesellschaft mbH, Stadtwerke Trier AöR und Sparkasse Trier AöR)
  14. Besetzung des Kriminalpräventiven Rates - Nachwahl
  15. Benennung von Beiratsmitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Trier
  16. Benennung von Mitgliedern der Trägerversammlung des Jobcenters Trier Stadt - Nachwahl
  17. Wahl der Mitglieder der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Region Trier

Die folgenden vorgesehenen Tagesordnungspunkte wurden aufgrund der späten Stunde auf eine Sitzung am 9. September, 17 Uhr, verschoben:

  1. Anmeldung von Maßnahmen zur Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Förderverfahren 2020 Maßnahmen und Festlegung einer Priorität
  2. Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2 - Investitionen in die Schulinfrastruktur - - Maßnahmen und Festlegung von Prioritäten - Ergänzung des Beschlusses vom 17.04.2019 zur DS 207-1/2019
  3. Umsetzung des Projekts Digital Hub Trier
  4. Grundsatzbeschluss - Beschaffung von Containern zur dauerhaften Nutzung als Ausweichflächen für Schulen bei Gebäudesanierungen
  5. Soziale Stadt Trier-Ehrang Ersatzneubau des Jugendtreffs Merowinger Straße - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019 - Außerplanmäßige Bereitstellungen einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO)
  6. Herrichtung der Gebäude Orangerie und Ökonomie im Schießgraben für die Fortführung der Jugend(kultur)arbeit des Exzellenzhauses e.V. - Grundsatz und Bedarfsbeschluss
  7. Einführung einer Familien.app
  8. Fortsetzung der Teilnahme am Bundesprogramm "Demokratie leben!" in der Stadt Trier ab dem 01.01.2020
  9. Beteiligung am Förderprogramm "Politisch bilden - Demokratie erfahren - Jugend(sozial)arbeit vernetzen"
  10. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Trier
  11. Landesausstellung Mainz 2020: Entleihung von Handschriften der Stadtbibliothek Trier
  12. Bebauungsplan BM 133 "Kaiserstr., St.-Barbara-Ufer, Karl-Marx-Str., Wallstr." - Erneuter Satzungsbeschluss
  13. Bebauungsplan BW 64 2. Änderung "Gewerbegebiet östlich der Monaiser Straße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
  14. Bebauungsplan BW 57 1. Änderung "Gewerbe- und Industriegebiet Eurener Flur" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
  15. Bebauungsplan BS 44 "Östlich der Ludolfstraße" - Satzungsbeschluss
  16. Bebauungsplan BM 137 "Hindenburgstraße 4" - Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
  17. Erweiterung und barrierefreie Erschließung der Grundschule Feyen - Änderungsbeschluss zu Drucksache 213/2014 - Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO)
  18. Versenkbare Polleranlage im Einmündungsbereich Glockenstraße/Rindertanzstraße -Baubeschluss -Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  19. Mündliche Anfragen

Die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt